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AGB
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei Vision & Struktur Projektmanagement akzeptieren Sie (im Folgenden der "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Websites von Vision & Struktur Projektmanagement (im Folgenden die "AGB" genannt). Vision & Struktur Projektmanagement betreibt unter den Marken Zahnexperten24, Kulturexperten24, Sozialexperten24 und Webexperten24 verschiedene Domains (www.visionundstruktur.de, www.zahnexperten24.de, www.zahnunfall24.de, www.meinzahnschutz24.de, www.dentallabor-auskunft.de), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Vision & Struktur Projektmanagement.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Vision & Struktur Projektmanagement, unabhängig davon, auf welcher der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, die Vision & Struktur Projektmanagement Websites in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzen.
1. Gegenstand
1.1. Die Vision & Struktur Projektmanagement - Websites bieten registrierten Nutzern verschiedene Leistungen an, die im Detail auf der jeweiligen Domain genannt sind.
1.2. Einzelheiten zu den Entgelten der Nutzung sind auf den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites im Bereich "Info" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Das Entgelt für die Nutzung ist sofort zur Zahlung fällig. Vision & Struktur Projektmanagement kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Nutzung per E-Mail übermitteln.
1.3. Jegliche Nutzung der auf den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Vision & Struktur Projektmanagement bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Vision & Struktur Projektmanagement.
1.4. Vision & Struktur Projektmanagement stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Vision & Struktur Projektmanagement ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites zu entfernen.
1.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%-Verfügbarkeit der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites technisch nicht zu realisieren ist. Vision & Struktur Projektmanagement bemüht sich jedoch, die Vision & Struktur Projektmanagement - Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Vision & Struktur Projektmanagement stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites führen.
1.6. Vision & Struktur Projektmanagement bietet dem Nutzer eine Plattform an, um Informationen, News und weitere Dienste zur Verfügung zu stellen. Sofern die Nutzer untereinander durch Vision & Struktur Projektmanagement - Websites Verträge schließen, ist Vision & Struktur Projektmanagement hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Vision & Struktur Projektmanagement haftet nicht, falls über die Vision & Struktur Projektmanagement - Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Vision & Struktur Projektmanagement haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1. Aufgrund der exklusiven Partnerschaft ist eine Registrierung nur nach vorheriger Abstimmung und Freischaltung durch Vision & Struktur Projektmanagement möglich.
2.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Vision & Struktur Projektmanagement Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3. Der Nutzer sichert zu, dass er im Zeitpunkt der Registrierung volljährig sowie Gewerbetreibender oder Freiberufler ist und die Vision & Struktur Projektmanagement - Websites ausschließlich in Ausübung seiner gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzt.
2.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Vision & Struktur Projektmanagement wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.6. Vision & Struktur Projektmanagement kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei Vision & Struktur Projektmanagement angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Vision & Struktur Projektmanagement leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Pflichten der Nutzer
3.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
3.1.2. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
§ beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Vision & Struktur Projektmanagement - Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
§ pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
§ andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG),
§ gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie
§ wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3.1.3. die folgenden belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
§ Versendung von Kettenbriefen,
§ Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
§ Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing), oder
§ anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
3.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
§ Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites.
§ Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites erforderlich ist.
§ Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Vision & Struktur Projektmanagement - Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen der Dienste auf den Vision & Struktur Projektmanangment - Websites
Vision & Struktur Projektmanagement behält sich vor, die auf den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5. Beendigung des Vertrages, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
5.1. Der Nutzer kann die entgeltliche Nutzung zum Ablauf der Vertragslaufzeit mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Nutzungsvertrag verlängert sich bei nicht erfolgter Kündigung jeweils um ein weiteres Jahr. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.2. Vision & Struktur Projektmanagement kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Vision & Struktur Projektmanagement unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Vision & Struktur Projektmanagement und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
§ Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
§ Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2. und 3. dieser AGB,
§ Der Ruf der auf den Vision & Struktur Projektmanagement - Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt.
§ Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften ? oder deren Methoden oder Aktivitäten ?, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, oder
§ Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
5.3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.2. kann Vision & Struktur Projektmanagement unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.2. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
§ Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
§ Ausspruch einer Abmahnung, oder
§ Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites.
5.4. Ein Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte besteht nur in folgenden Fällen:
§ Der Nutzer kündigt den Vertrag aufgrund eines wichtigen Grundes, der aus dem Verantwortungsbereich von Vision & Struktur Projektmanagement stammt.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1. Vision & Struktur Projektmanagement übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Vision & Struktur Projektmanagement gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Vision & Struktur Projektmanagement -Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den Vision & Struktur Projektmanagement -Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
7. Haftung von Vision & Struktur Projektmanagement
Schadensersatzansprüche ? gleich aus welchem Rechtsgrund ? gegen Vision & Struktur Projektmanagement (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8. Freistellung
8.1 Der Nutzer stellt Vision & Struktur Projektmanagement von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Vision & Struktur Projektmanagement wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die Vision & Struktur Projektmanagement - Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Vision & Struktur Projektmanagement ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Vision & Struktur Projektmanagement wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Vision & Struktur Projektmanagement aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Vision & Struktur Projektmanagement bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Vision & Struktur Projektmanagement nach Wahl von Vision & Struktur Projektmanagement auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Vision & Struktur Projektmanangment - Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Vision & Struktur Projektmanagement sofort einstellen.
9. Datenschutz
Vision & Struktur Projektmanagement ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Vision & Struktur Projektmanangment übermitteln, äußerst wichtig ist. Vision & Struktur Projektmanagement beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Vision & Struktur Projektmanagement wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
10.2. Vision & Struktur Projektmanagement behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Vision & Struktur Projektmanagement wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Vision & Struktur Projektmanagement wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Vision & Struktur Projektmanagement per E-Mail mit dem von jeder der Vision & Struktur Projektmanagement - Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an Vision & Struktur Projektmanagement übermitteln. Vision & Struktur Projektmanagement kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
10.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
10.5. Erfüllungsort ist der Sitz von Vision & Struktur Projektmanagement.
10.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von Vision & Struktur Projektmanangment.
10.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Bonn, den 27.07.2008